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Engagement & Medien

Corona

Beratungen und Unterstützung

Wir beraten und begleiten unsere Mitglieder rechtlich, auch für Einsprachen. Dafür stehen uns mehrere Verbandsanwält*innen zur Seite.

Kontakt:
info@tpunkt.ch
+41 31 312 80 08

Massnahmen für Kulturschaffende und für Kulturunternehmen

Grundlagen Covid-19-Gesetz und Verordnung:

- Covid-19-Gesetz vom 25. September 2020
- Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz
(gültig vom 26. September 2020 bis 31. Dezember 2020)
- Erläuterungen zur Covid-19-Kulturverordnung


Corona-Erwerbsersatzentschädigung nach EO

  • Für wen: Selbstständigerwerbende Kulturschaffende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung
  • Eingaben derzeit möglich: bis Ende Juni 2021
  • Leistung: 80 % des Durchschnittseinkommens vom Vorjahr (AHV-Beitragsverfügung 2019), runtergebrochen auf Taggelder. Berechtigt ist nur, wer weniger als 55 % des durchschnittlichen Umsatzes der letzten fünf Jahre erreicht. Anrecht auf Entschädigung haben Selbstständigerwerbende, deren Betrieb auf Anordnung von Kanton oder Bund geschlossen werden muss oder bei denen mindestens eine Veranstaltung durch ein behördliches Verbot betroffen ist.
  • Wo sich melden: Bei den kantonalen Ausgleichskassen

News (Stand 01.10.2020):
Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird mit dem Covid-19-Gesetz vom 25. September 2020 auf Mitte 2021 verlängert.

Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, können neu ebenfalls Corona-Erwerbsersatz beanspruchen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 beschlossen.

Links:
- www.ahv-iv.ch
- Gesuch für Wiedererwägung siehe Vorlagen
- Merkblatt: http://www.ahv-iv.ch/p/6.13.d (Stand 17. September 2020)
- Entschädigung für Erwerbsausfall bei Massnahmen gegen das Coronavirus

Nothilfe Suisseculture Sociale

  • Für wen: Selbstständigerwerbende und Arbeitnehmende im Anstellungsverhältnis
  • Eingabe möglich: ja, verlängert bis 30. November 2021
  • Leistung: Unterstützung für Kulturschaffende, die aufgrund von Corona in einen finanziellen Engpass geraten sind und bei denen die Ausgaben die aktuellen Einnahmen übersteigen.
  • Wo sich melden: Bei Suisseculture Sociale
  • Achtung! Die Eingabe für Erwerbsersatz ist Bedingung um bei SCS eingeben zu können, aus formalen Gründen auch für nicht-Selbstständigerwerbende.

News (Stand 27.10.2020):
Die neu eingereichten Gesuche können von Suisseculture Sociale erst behandeln werden, sobald die neue Leistungsvereinbarung mit dem Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia verabschiedet ist, da vorher die Bedingungen der Gesuchsbehandlung noch gar nicht klar sind. Update folgt.

News (Stand 01.10.2020):
Durch das Covid-19-Gesetz vom 25. September wurde die Nothilfe bis Ende 2021 verlängert. Zuvor wurde mit dem Entscheid des Bundesrates vom 13. Mai 2020, die COVID-Verordnung Kultur um 4 Monate zu verlängern, auch die Nothilfe für Kulturschaffende verlängert. Dabei werden während der Gültigkeit der Verordnung die Bezugsperioden zu je zwei Monate aufgeteilt (Oktober/November, Dezember/Januar usw.)

Links:
- nothilfe.suisseculturesociale.ch
- PDF Nothilfe Suisseculture Sociale

Ausfallentschädigung über die Kantone

  • Für wen: Kulturunternehmen (juristische Personen, z.B. Theatervereine oder Veranstalter). Professionelle selbstständigerwerbende Kulturschaffende können seit dem 21. September 2020 keine Ausfallsentschädigung mehr beantragen. Unselbstständigerwerbende konnten ohnehin nie um Ausfallentschädigung ersuchen.
  • Die Ausfallentschädigung steht bis Ende 2021 zu Verfügung. Aber die Eingabefristen und Gesuchsperioden können nach Kanton variieren. Bitte konsultiert dafür die Seite eures kantonalen Kulturamtes!
  • Leistung: Entschädigung bei Verbot, Absage oder Verschiebung von Veranstaltungen oder Projekten. Maximal 80 % des finanziellen Schadens.
  • Wo sich melden: Beim Wohnsitz-Kanton
  • Wichtig: Die Ausfallentschädigung ist subsidiär zu allen anderen, oben erwähnten staatlichen Leistungen für die Kultur.

Links:
- Covid-19-Gesetz vom 25. September 2020
- Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz (gültig vom 26. September 2020 bis 31. Dezember 2020)
- Erläuterungen zur Covid-19-Kulturverordnung


Kurzarbeitsentschädigung

  • Für wen: Arbeitgeber (juristische Personen, z.B. Theatervereine oder Veranstalter) von unbefristet angestellten Personen. Befristet angestellte Theaterschaffende werden zukünftig nicht mehr berücksichtigt. Für Personen, die unbefristet auf Abruf angestellt sind sollten Gesuche möglich sein, die genauen Bedingungen werden derzeit im Bundesrat festgelegt.
  • Eingaben derzeit möglich: Ja
  • Leistung: 80 % des Erwerbsausfalles
  • Wo sich melden: Der Arbeitgeber meldet Kurzarbeit für seine Arbeitnehmende bei der kantonalen Amtsstelle an, sofern die Arbeitnehmenden damit einverstanden sind.
  • Achtung: Kurzarbeit kann nicht rückwirkend beantragt werden!

News (01.10.2020):
Mit dem Covid-19-Gesetz vom 25. September 2020 hat das Parlament trotz intensivem Lobbying der Kulturverbände beschlossen, befristet angestellte Personen bei der Kurzarbeitsentschädigung nicht mehr zu berücksichtigen. Kurzarbeitsentschädigung ist ein gesamtwirtschaftliches Instrument, also im Gegensatz zur Ausfallentschädigung oder Nothilfe nicht auf die Kulturbranche beschränkt. Das Parlament wollte insbesondere die Temporärarbeitsfirmen nicht mit dieser Entschädigung unterstützen und hat daher befristete Arbeitsverhältnisse wieder ausgeschlossen. Der Entscheid über den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmenden auf Abruf mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag ist nun dem Bundesrat überlassen. Wir informieren euch, sobald wir mehr wissen.

News (Stand 03.07.2020):
Der Bundesrat verlängert am 1. Juli 2020 die Kurzarbeitsentschädigung um 6 Monate
. Neu gilt in der aktuellen Situation eine Höchstbezugsdauer von 18 Monate (statt 12 Monate). Die entsprechende Verordnung gilt ab Anfang September 2020 bis Ende 2021.

Links
- Arbeit Swiss: Formulare für Kurzarbeitsentschädigung
- Arbeit Swiss: Kurzarbeitsentschädigung (KAE)

Schutzkonzepte

t. hat zwei Schutzkonzepte (Vorstellungsbetrieb / Probenbetrieb - Ergänzung Kostüm) als Vorlage für die freie und Theater- und Tanzszene Schweiz entworfen. Es beschreibt, welche Massnahmen Theater / Veranstaltende zu erfüllen haben, um gemäss COVID-19-Verordnung 2 ihren Vorstellungs- sowie Probenbetrieb wiederaufnehmen zu können.

Schutzkonzepte von t.:
- Schutzkonzept für den Vorstellungsbetrieb PDF
- Schutzkonzept für den Vorstellungsbetrieb Word
- Schutzkonzept für den Probenbetrieb PDF
- Schutzkonzept für den Probenbetrieb Word
- Schutzkonzept Kostüm (PDF)
- Schutzkonzept Kostüm (Word)

Das Ziel der Massnahmen ist es, die Mitarbeitenden des Betriebes, das Publikum und die Mitglieder der künstlerischen Teams vor einer Ansteckung durch das neue Coronavirus zu schützen. Zudem gilt es, besonders gefährdete Personen bestmöglich zu schützen.

Hauptverantwortlich für die Umsetzung der Schutzkonzepte sind die Betriebe, Einrichtungen, Schulen oder Veranstalter selbst. Weder Bund noch Kantone genehmigen sie. Die Aufsicht über die Umsetzung der Schutzkonzepte sowie sporadische Kontrollen obliegen den Kantonen.


News (Stand 03.07.2020):
Der Bundesrat hat die Vorgaben für Schutzkonzepte per 22. Juni 2020 vereinfacht und für die verschiedenen Lebensbereiche vereinheitlicht.
Nach wie vor ist es wichtig, Abstand zu halten, die Hände regelmässig gründlich zu waschen, wenn nötig Masken zu tragen und Trennwände anzubringen, um eine erneute Ausbreitung des neuen Coronavirus zu verhindern.

Für alle öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betriebe, einschliesslich obligatorische Schulen und nachobligatorische Bildungseinrichtungen, sowie für Veranstaltungen braucht es weiterhin ein Schutzkonzept. Private Veranstaltungen sowie öffentlich nicht zugängliche Betriebe benötigen keine Schutzkonzepte.

Für alle Branchen gelten dieselben Vorgaben für Schutzkonzepte. Diese Vorgaben sind durch die Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19 Epidemie (Art. 4 und Anhang) geregelt. Verbindliche Rahmen- und Musterschutzkonzepte gibt es nicht mehr, Branchen und Verbände können diese jedoch als Hilfestellung zur Verfügung stellen. Die Betreiber resp. Veranstalter sind weiterhin verpflichtet, ein Schutzkonzept zu erarbeiten und umzusetzen.

In allen Situationen: Personen mit Krankheitssymptomen sollen zu Hause bleiben und sich testen lassen.

Folgende Vorgaben gelten:

  1. Das Schutzkonzept muss Massnahmen zur Hygiene (z. B. Möglichkeit zum Händewaschen oder Händedesinfektion, regelmässige Reinigung von Oberflächen) und zur Einhaltung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern vorsehen.
  2. Falls der Abstand nicht eingehalten werden kann, müssen geeignete Schutzmassnahmen, wie das Tragen einer Hygienemaske oder Trennwände, umgesetzt werden.
  3. Falls sowohl der Abstand wie auch die Schutzmassnahmen nicht eingehalten werden können, müssen die Betreiber resp. Veranstalter Kontaktdaten der anwesenden Personen aufnehmen. Wird eine Person positiv auf das neue Coronavirus getestet, ist dadurch sichergestellt, dass sämtliche engen Kontakte dieser Person rückverfolgt werden können (Contact Tracing). Dabei müssen Betreiber resp. Veranstalter folgendes einhalten:
    - Information der anwesenden Personen zur Erhebung und Verwendungszweck der Kontaktdaten
    - Auf Anfrage: Weiterleitung der Kontaktdaten an die kantonalen Behörden
    - Aufbewahrung der Kontaktdaten während 14 Tagen und anschliessende Vernichtung der Daten
  4. Im Schutzkonzept wird eine Person bezeichnet, die für die Umsetzung des Konzepts verantwortlich ist und den Kontakt zu den kantonalen Behörden pflegt.

Die Vorgaben für Schutzkonzepte können sich je nach Situation ändern.

Links:
- BAG - Schutzkonzepte
- Bundesrat - Vorgaben für Schutzkonzepte


Seit dem 25. Juni ist die swisscovid-App downloadbar. Der Bundesrat empfiehlt diese App herunterzuladen und sich und andere so zu schützen.

Mehr Informationen findet ihr hier:
- BAG - Neues Coronavirus: SwissCovid App und Contact Tracing

Initiativen

Taskforce Culture

Mitte März gründete t. Theaterschaffende Schweiz gemeinsam mit Partnerverbänden die Taskforce Culture. Die t.Präsidentin hat Einsitz in der Taskforce und arbeitet intensiv mit. Die Taskforce Culture hat politische Vorstösse lanciert und steht in direktem Kontakt mit den Behörden.

www.taskforceculture.ch


Kampagne: «Kultur ist mein Beruf»

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Krise haben 14 Kulturverbände aus der ganzen Schweiz eine Sensibilisierungskampagne ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Bedeutung und Vielfalt der Kulturbranche hervorzuheben und die grosse Zahl professioneller Kulturschaffender in der Schweiz sichtbar zu machen. Die Kampagne soll auch die Diskussion darüber anregen, wie die Kulturszene nachhaltig stabilisiert und die Arbeitsbedingungen grundlegend verbessert werden können.

  • «Kulturschaffende sind professionelle Berufstätige, mit hochwertigen Ausbildungen, vertieftem Fachwissen und oft langjähriger Berufserfahrung.»
  • «Kulturschaffende sind solidarisch: wir haben uns zusammengeschlossen, um gemeinsam für unsere Branche und ihr wirtschaftliches Überleben zu kämpfen.»
  • «Kulturschaffende sind viele und sie sind in unterschiedlichsten Bereichen tätig. Wir alle gestalten die vielfältige Schweizer Kulturlandschaft aktiv mit und stellen uns damit in den Dienst der gesamten Gesellschaft.»
  • «Die aktuelle Krise trifft uns hart und gefährdet unsere berufliche Existenz!»

Professionelle Kulturschaffende können sich auf der Webseite www.cultureismyjob.ch registrieren.

Gagenausfälle

Weiterhin ist wichtig, dass ihr eure Gagenausfälle gut dokumentiert.

Die Daten sind sehr wichtig, um den Behörden, den Medien und der Öffentlichkeit konkret aufzuzeigen, wie unsere Mitglieder betroffen sind. Die Daten werden vertraulich behandelt und nur in Form anonymisierter Statistiken veröffentlicht.

www.sonart.swiss/de/corona



Kampagne #realcoronahelp

Eine Social Media Kampagne von SONART. Unter dem Hashtag #realcoronahelp berichten selbstständig erwerbende Kulturschaffende von ihren Erfahrungen mit dem Corona-Erwerbsersatz. Das aktuelle System deckt die vielfältigen Arbeitsrealitäten der Kulturschaffenden nicht entsprechend ab. Durch die Kampagne sollen Medien und Politiker*innen für dieses Missverhältnis sensibilisiert werden.

Zum Video der Kampagne

Vorlagen

Arbeitsrealitäten Freischaffende

Viele Behörden kennen die Arbeitsrealitäten von uns Kulturschaffenden nicht. t. hat daher eine Übersicht «Freischaffende im Theater» erstellt, die wir dem BAK, dem SECO sowie der Konferenz der Kantone zugestellt haben.

Übersicht «Freischaffende im Theater» für Behörden


Wiedererwägungsgesuch Erwerbsersatz

Das BSV hat die Berechnungsgrundlage bei der Erwerbsersatzentschädigung angepasst. Neue Referenz ist nicht das geschätzte («hinterlegte») Einkommen, sondern das letzte definitive Einkommen. Selbständige Theaterschaffende, die aufgrund des geschätzten Einkommens eine Erwerbsersatzentschädigung bekommen haben, können nun bei der Ausgleichskasse einen Antrag stellen, damit das letzte definitive Einkommen als Grundlage genommen wird. Dies löst nicht alle Probleme im Zusammenhang mit der Berechnungsgrundlage, aber immerhin können dadurch doch in vielen Fällen höhere Erwerbsersatzentschädigungen ausbezahlt werden.

Meldet euch bei der Ausgleichskasse, falls ihr meint, dass ihr aufgrund der neuen Weisung des BSV höhere Beträge erhalten solltet! Auch wenn ihr bereits eine Verfügung bekommen habt. Wir unterstützen euch beim Wiedererwägungsgesuch.

Vorlage Wiedererwägungsgesuch


Absagen von Veranstaltungen (Stand März 2020)

Bekomme ich meine Gage trotzdem? Bin ich verpflichtet, meinen Auftritt nachzuholen? Diese Fragen stellen sich dieser Tage viele Künstler*innen, die mit Absagen ihrer Auftritte konfrontiert sind. Aber auch die Veranstaltenden sind verunsichert: Muss ich den Anlass absagen? Was passiert, wenn ich das Publikum nicht lückenlos kontrollieren kann? Muss ich Gagen zahlen, auch wenn ich keine Einnahmen habe?

Leider ist die Sache rechtlich nicht eindeutig. Das fängt damit an, dass nicht klar ist, unter welchen Vertragstyp Engagement- und Auftrittsverträge fallen. Sodann ist nicht restlos geklärt, welche rechtlichen Folgen eine solche Pandemie-Situation auf die gegenseitigen vertraglichen Rechte und Pflichten hat.

Dennoch haben wir versucht, auf einem Merkblatt die wichtigsten Informationen zu rechtlichen Situationen bei abgesagten Veranstaltungen für euch zusammenzufassen.

Merkblatt zu Absagen von Veranstaltungen

Politische Vorstösse

Covid-19-Gesetz

Am 12. August wurde das Covid-19-Gesetz vom Bundesrat verabschiedet. t. hatte als Teil der Taskforce Culture an der Vernehmlassung teilgenommen. Der Gesetzesentwurf wurde daraufhin in der Herbstession vom Parlament behandelt und am 25. September beschlossen:
Bundesgesetz
über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

Folgende Beschlüsse beinhaltet das Gesetz hinsichtlich des Sektors Kultur:

  • Einbezug der Kantone und Dachverbände der Sozialpartner bei der Erarbeitung von Massnahmen
  • Die Erhöhung des Kostendachs auf CHF 100 Mio. für Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen (ursprünglich 80 Mio.) sowie für Transformationsprojekte
  • Weiterführung der essentiellen Nothilfe durch Suisseculture Sociale
  • Massnahmen zur Entschädigung des Erwerbesausfalls für Selbstständige und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung, wenn weniger als 55% des durchschnittlichen Umsatzes der letzten fünf Jahre erreicht wird

Die Anmerkungen der Taskforce Culture zu diesen Punkten sind hier nachlesbar:
- Medienmitteilung zum Covid-19-Gesetz der Taskforce Culture (25. September 2020)
- Erläuterungen zur Medienmitteilung vom 25. September 2020
Frühere politische Vorstösse der Taskforce Kultur

- Abstimmungsempfehlungen zum Covid-19-Gesetz der Taskforce Culture (am 7. September 2020 den Bundesparlamentarier*innen gesandt)
- Covid-19-Gesetz des Bundesrates vom 12. August 2020 - Medienmitteilung von Suisseculture zum Covid-19-Gesetz

News 10. Juli:
In einem ausserordentlichen Effort hat die verbandsübergreifende Taskforce Culture eine Stellungnahme für den schweizerischen Kultursektor erarbeitet und der Bundeskanzlei eingereicht. 84 Kulturverbände und Stiftungen haben unterzeichnet. Damit gelingt der stark gebeutelten Schweizer Kulturbranche in der kurzen Vernehmlassungsfrist von 3 Wochen ein einstimmiges, starkes Zeichen.

Zur Medienmitteilung vom 10. Juli 2020
Zur gesamten Stellungnahme vom 10. Juli 2020 zum dringlichen Covid-19-Gesetz


Motion 1: Erwerbsersatz für direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende weiterführen (Stand 01.07.2020)


www.parlament.ch/de

Der Bundesrat wird beauftragt, die COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall dahingehend anzupassen, dass direkt und indirekt betroffene Selbstständigerwerbende über den 16. Mai 2020 hinaus (und bis spätestens 16. September 2020) anspruchsberechtigt bleiben, wenn sie nachweislich aufgrund der ausserordentlichen Situation einen Erwerbsausfall erleiden.

News 1. Juli: Die Motion wurde vom Bundesrat angenommen.
Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert. Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, können neu ebenfalls Corona-Erwerbsersatz beanspruchen. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 beschlossen. Damit trägt er dem Umstand Rechnung, dass viele Betriebe ihre Tätigkeit noch nicht oder noch nicht vollständig aufnehmen können, obwohl die Massnahmen gegen die Corona-Pandemie ganz oder teilweise aufgehoben wurden.


Motion 2: Kurzarbeitsentschädigung auch wieder für Mitarbeitende in arbeitgeberähnlicher Stellung (Stand 01.07.2020)

Der Bundesrat wird beauftragt, auf die Änderung der COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung vom 20. Mai zu verzichten.

www.parlament.ch/de