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25. September 2020

Beschlüsse Covid-19-Gesetz und Kulturbotschaft 2021-2024

Mit dem Ende der Herbstsession hat das Parlament zwei für die Kulturbranche der Schweiz wichtige Geschäfte beschlossen: das Covid-19-Gesetz und die Kulturbotschaft 2021–2024. Die Taskforce Culture hat zu beiden Geschäften am 25. September 2020 eine Medienmitteilung und eine Erläuterung verschickt, die von t. Theaterschaffende Schweiz mitgetragen werden.

Covid-19-Gesetz

t. Theaterschaffende Schweiz ist wie die Kulturbranche weitgehend erfreut über die Ausgestaltung des Covid-19-Gesetzes durch das Bundesparlament. Die Weiterführung der Unterstützungsmassnahmen für den Kultursektor ist für den Erhalt der kulturellen Vielfalt unverzichtbar.

Ein wichtiger Punkt für die Mitglieder von t. Theaterschaffende Schweiz ist sicherlich die Weiterführung der Nothilfe durch Suisseculture Sociale. Zudem wird auch die Ausfallsentschädigung weitergeführt und auf 100 Millionen Franken erhöht – dies gilt allerdings nur für Kulturunternehmen. Auch wird der Corona-Erwerbsersatz bis Juni 2021 für Selbstständige oder Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung verlängert. Dafür berechtigt ist, wer weniger als 55% des durchschnittlichen Umsatzes der letzten fünf Jahre erreicht.

Kulturbotschaft 2021-2024

Begrüsst wird, dass die Einhaltung von Mindest- oder Richthonoraren der Berufsverbände für Kulturschaffende als explizite Bedingung für Kulturförderung in die Kulturbotschaft aufgenommen wurde. Dies ist ein positives Signal sowohl für die durch die Covid-19-Krise in ihrer Existenz bedrohten Kulturschaffenden der Schweiz, als auch eine Aufforderung an die weiteren Kulturförderinstitutionen – Kantone, Städte und Gemeinden sowie privaten Stiftungen – hier nachzuziehen.

Noch etwas verhalten ist der Tenor für den Beitritt der Schweiz zu Kreatives Europa; dies ist für den Kultursektor der Schweiz essentiell, genauso wie eine Vollassoziierung bei Horizon und Erasmus+.

Erfreulich ist die Erhöhung des Budgets, insbesondere für Memoriav, die Baukultur und die Förderung des Rätoromanischen. Umstritten bleibt allerdings die Verpflichtung für Streamingdienste, in das Schweizer Filmschaffen zu investieren, wie dies von der Kulturbranche vollumfänglich gewünscht wird. Dieses Thema wurde auf die Wintersession vertagt.

Herbstsession: Kultur erhält Rückendeckung

Kulturthemen haben in dieser Session durch das Parlament eine starke und breit abgestützte Rückendeckung erhalten. Die gesellschaftliche Bedeutung des Kulturschaffens ist mehr denn je anerkannt. Erfreuliche Zeichen für die Kulturbranche! Die intensive Kommunikationsarbeit der Taskforce Culture im Zusammenhang mit der Covid-19-Krise hat dazu beigetragen, dass das politische Verständnis für die besonderen Berufsbilder im Kulturbereich zugenommen hat.

Ausserdem sind sich die kultur- und sozialpolitischen Akteure des Bundes und die Branchenverbände nähergekommen. Beides möchte die Taskforce Culture in Zukunft weiter ausbauen.

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