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Kultur braucht Freiheit, internationalen Austausch und eine offene, handlungsfähige Schweiz. Unser Verband folgt deshalb Suisseculture und der Taskforce Culture und sagt «Nein» zur Neutralitätsinitiative.

Am 27. September 2026 stimmen wir nicht darüber ab, ob die Schweiz neutral bleiben soll. Die Neutralität ist bereits in der Bundesverfassung verankert. Es geht vielmehr um eine Initiative, die ein enges Neutralitätsverständnis festschreiben und den politischen Handlungsspielraum der Schweiz einschränken will.

Kultur braucht Offenheit und internationale Vernetzung
Der Schweizer Kulturbereich ist international eng vernetzt. Koproduktionen, Festivals, Tourneen, Residenzen, Leihgaben und Übersetzungen setzen gegenseitiges Vertrauen und verlässliche Beziehungen voraus.

Die Initiative würde diese Zusammenarbeit nicht unmittelbar einschränken. Sie würde jedoch den aussenpolitischen Handlungsspielraum der Schweiz einengen – in einem Umfeld, in dem kulturelle Zusammenarbeit auf Offenheit, Vertrauen und verlässliche Beziehungen angewiesen ist.

Solidarität braucht Handlungsspielraum
Kriege treffen auch die Kultur. Kulturschaffende sind von Zensur, Verfolgung und Vertreibung betroffen, kulturelle Einrichtungen und Arbeitsgrundlagen werden zerstört. Der Schweizer Kulturbereich steht mit Menschen und Institutionen in Ländern in Verbindung, die von Krieg und Repression betroffen sind, und setzt sich für künstlerische Freiheit und kulturelle Vielfalt ein.

Die Schweiz muss weiterhin auf schwere Verletzungen des Völkerrechts reagieren können. Die Initiative würde nichtmilitärische Sanktionen gegen kriegführende Staaten weitgehend ausschliessen. Ausgenommen wären einzig Sanktionen der UNO sowie Massnahmen gegen die Umgehung ausländischer Sanktionen. Nach Einschätzung des Bundes ist davon auszugehen, dass bei einer Annahme auch bestehende Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden müssten.

Neutralität und Verantwortung gehören zusammen
Die Schweiz ist bereits dauernd und bewaffnet neutral. Sie gehört keinem Militärbündnis an und beteiligt sich nicht an Kriegen zwischen anderen Staaten. Gleichzeitig erlaubt es die heutige Neutralitätspraxis der Schweiz, eigenständig über Sanktionen zu entscheiden und sich für Frieden, Menschenrechte und das Völkerrecht einzusetzen.

Auch die Vermittlung und die Guten Dienste gehören bereits zur Schweizer Praxis. Die Initiative schafft hier keinen erkennbaren Mehrwert. Neu wären vor allem die Einschränkungen des Handlungsspielraums in der Sanktions- und Sicherheitspolitik.

Als kleines Land ist die Schweiz in besonderem Masse auf eine internationale Ordnung angewiesen, in der das Völkerrecht respektiert wird. Neutralität und die Übernahme von Verantwortung stehen dabei nicht im Widerspruch.

Eine offene und international vernetzte Kulturlandschaft ist auf eine glaubwürdige und handlungsfähige Schweiz angewiesen.