Kulturpolitik
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18. August 2025
KI und Schutz geistigen Eigentums: WBK-N behandelte «Motion Gössi»
Mitte August sowie Anfang September behandelte die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) eine Motion von Petra Gössi (FDP), die einen besseren Schutz des geistigen Eigentums vor KI-Missbrauch fordert.
Sowohl swisscopyright als auch Suisseculture verfassten im Vorfeld Briefe, die sie an die Kommissionsmitglieder versandten. In diesen sprachen sie sich deutlich für die Annahme der Motion aus.
Benannt wurden unter anderen die Einwilligungsmöglichkeit von Kreativschaffenden, die Notwendigkeit der fairen Vergütung, eine dringliche Herstellung der Rechtssicherheit sowie die politische Verantwortung hinsichtlich KI.
Die WBK-N anerkennt, dass beim Schutz des geistigen Eigentums vor Missbrauch durch künstliche Intelligenz (KI) Handlungsbedarf besteht. Sie beschloss mit deutlicher Mehrheit, ihrem Rat die Annahme der Motion zu empfehlen. Dies jedoch in einer abgeänderten Fassung, die keine konkreten Vorgaben zur Umsetzung der Massnahmen enthält.
Die Vorlage wird in der laufenden Herbstsession behandelt.
20 Minuten griff die Thematik rund um KI und geistiges Eigentum in einem Artikel auf, in dem auch Estelle Revaz, Musikerin, SP-Nationalrätin und Präsidentin von Suisseculture, kritisch zu Wort kommt:
https://www.20min.ch/story/das-ist-diebstahl-wegen-ki-politiker-wollen-die-musikbranche-retten-103393536
Ebenfalls publizierte der Tagesanzeiger ein Artikel zum Thema
t. Theaterschaffen Schweiz ist Mitglied im Vorstand vom Suisseculture.